OLG Hamm: Strafgefangene am Anspruch auf täglich neue Unterwäsche und Socken

von Rechtsanwalt Kujus

OLG Hamm: Strafgefangene am Anspruch auf täglich neue Unterwäsche und Socken RA Kujus 2014-10-01T10:13:43+00:00

Das OLG Hamm ändert seine bisherige Rechtsprechung und spricht Strafgefangenen auf deren Verlangen täglich frische Unterwäsche und Socken zu (Urt. v. 14.08.2014 – 1 Vollz (Ws) 365/14).

Bislang standen den Gefangenen 4 Garnituren Unterwäsche sowie 2 Paar Socken zur Verfügung. Dies resultiert noch aus einem Beschluss des OLG Hamm aus dem Jahr 1993 und sei zu wenig, wie ein 60-jähriger Strafgefangener in einer westfälischen Justizvollzugsanstalt (JVA) fand. Nachdem dieses Begehren zunächst abgelehnt worden war, legte der Betroffene hiergegen Rechtsbeschwerde ein, und bekam vor dem OLG Hamm Recht ...

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