Kalifornien beschließt “Yes means Yes”- Gesetz: Studierende müssen Partner vor dem Sex künftig ausdrücklich um Zustimmung bitten

von Stephan Weinberger

Im US- Bundesstaat Kalifornien müssen Studierende an staatlich finanzierten Universitäten ihre Partner künftig vor dem Sex ausdrücklich um Zustimmung bitten. Dies geht auf das kürzlich beschlossene “Yes means Yes”- Gesetz” zurück, mit dem Vergewaltigungen verhindert werden sollen. Gouverneur Jerry Brown setzte das Gesetz in der Nacht auf Montag in Kraft.

Das Einverständnis des Sexualpartners muss mit Worten oder durch ein Nicken vorliegen. Weiterhin ist erforderlich, dass sich der Partner hierzu “freiwillig” und “im Besitz des Bewusstseins” äußert, somit kann keine Zustimmung von Personen gegeben werden, die schlafen oder durch Alkohol, Drogen und Medikamente ihr eigenes Handel nicht mehr steuern können. Als Einverständnis wird ebenfalls nicht gewertet, wenn sich jemand nicht ausreichend wehrt.

Das Gesetz stößt bei den Universitäten in Kalifornien auf Zustimmung. Die klare Definition der Einwilligung zum Sex sei “ein extrem wichtiger Faktor” bei der Verfolgung von sexueller Gewalt auf dem Universitätsgelände, sagte eine Sprecherin.

“Der kalifornische Staat wird nicht zulassen, dass Hochschulen Vergewaltigungsfälle unter den Tisch kehren” so der Senator Kevin de Leon, der das Gesetz maßgeblich vorangetrieben hatte. Bei dem Thema gehe es künftig vorrangig um Gerechtigkeit und Vorbeugung ...

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