Langenscheidt-Herausgeber gewinnt Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb

von Arno Lampmann

Langenscheidt-Herausgeber gewinnt Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb

Von Arno Lampmann, 30. September 2014

Klägerin des Verfahrens war die Herausgeberin der Langenscheidt-Wörterbücher, deren kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragene Farbmarke „Gelb“ für zweisprachige Wörterbücher in Printform bekannt ist. Die Produkte der Klägerin – neben Wörterbüchern u.a. auch Sprachlernsoftware – sowie die entsprechende Werbung waren regelmäßig in einer gelben Farbausstattung mit einem in blauer Farbe gehaltenen „L“ versehen. Die Beklagte, die in Deutschland ebenfalls Sprachlernsoftware vertreibt, gestaltet Ihre Produkte in gelber Farbe mit ihrer in schwarzer Farbe gehaltenen Unternehmensbezeichnung sowie einer blauen, als halbrunde Stele ausgeformten Bildmarke. Die dazugehörige Werbung basierte auf dem gleichen gelben Farbton.

Mit dem der Entscheidung zugrunde liegenden Verfahren will die Klägerin der Beklagten verbieten lassen, die gelbe Farbe bei der Verpackung der Sprachlernsoftware und in der Werbung zu verwenden.

Die Entscheidung

Das Verfahren vor dem Landgericht Köln hat die Klägerin gewonnen (Urteil v. 19. Januar 2012 - 31 O 352/11), die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten blieb erfolglos (OLG Köln – Urteil v. 9. November 2012 - 6 U 38/12) ...

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