Täglich frische Unterwäsche

Wer als Re­fe­ren­dar eine Sta­tion im Straf­voll­zug ver­bringt, wird dort manch­mal mit ei­ner Frage kon­fron­tiert, die uns in Frei­heit le­ben­den Men­schen all­täg­lich vor­kommt: täg­lich fri­sche Un­ter­wä­sche. In der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt (JVA) ist es näm­lich so, dass diese kei­nes­wegs je­den Tag – son­dern bei­spiels­weise nur vier Gar­ni­tu­ren Un­ter­wä­sche und zwei paar So­cken zur Ver­fü­gung ste­hen. Diese müs­sen dann für die ganze Wo­che reichen.

Ei­nem 60 Jahre al­ten Häft­ling, der eine Frei­heits­strafe in ei­ner west­fä­li­schen Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt, wurde ei­nem Be­schluss des OLG Hamm aus dem Jahre 1993 ent­spre­chend ge­nau vier­mal Un­ter­wä­sche und zwei Paar So­cken zur Ver­fü­gung ge­stellt. Eine Ver­bes­se­rung die­ser Si­tua­tion mit der Folge, dass ein täg­li­cher Wech­sel der Un­ter­wä­sche und der So­cken mög­lich ist, lehnte die JVA je­doch un­ter dem Hin­weis ab, dass mit der zur Ver­fü­gung ge­stell­ten Aus­stat­tung Ge­sund­heit und Hy­giene Rech­nung ge­tra­gen sei – für mehr Un­ter­wä­sche be­dürfe es ei­ner ärzt­li­chen Anordnung.

Die Straf­voll­stre­ckungs­kam­mer des Land­ge­richts Arns­berg lehnte die Rechts­be­schwerde des Häft­lings auf die be­gehrte Mehr­ver­sor­gung mit täg­lich fri­scher Un­ter­wä­sche ab. Die da­ge­gen ein­ge­legte Be­schwerde vor dem Ober­lan­des­ge­richt Hamm ver­half ihm je­doch zum Erfolg ...

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