Täglich einen frischen Schlüpfer auch für Strafgefangene

Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 14.08.2014 - 1 Vollz (Ws) 365/14 Täglich einen frischen Schlüpfer auch für Strafgefangene Nach Entscheidung des 1. Strafsenat des OLG Hamm hat die Vollzugsbehörde dem Betroffenen auf sein Verlangen Unterwäsche und Socken für einen täglichen Wechsel bereitzustellen. Heutzutage gelte der tägliche Wechsel von Unterwäsche und Socken als gesellschaftliche Norm bzw. zumindest als wünschenswert. Der Sachverhalt

Der 60 Jahre alte Betroffene verbüßt eine Freiheitstrafe in einer westfälischen Justizvollzugsanstalt (JVA). Seitens der JVA sind dem Betroffenen - einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm aus dem Jahre 1993 entsprechend - wöchentlich vier Garnituren Unterwäsche und zwei Paar Socken zur Verfügung gestellt worden.

Einen täglichen Wechsel der Unterwäsche und der Socken lehnte die JVA unter Hinweis darauf ab, dass mit der zur Verfügung gestellten Ausstattung Gesundheit und Hygiene Rechnung getragen sei. Im Falle einer ärztlichen Anordnung könnten die Wechselintervalle auch verkürzt werden. Nach Ablehnung der begehrten Mehrversorgung durch die zuständige Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Arnsberg hat der Betroffene Rechtsbeschwerde eingelegt.

Die Entscheidung des OLG Hamm

Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat die Vollzugsbehörde angewiesen, dem Betroffenen auf sein Verlangen Unterwäsche und Socken für einen täglichen Wechsel bereitzustellen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK