Schutzmöglichkeiten für Apps

von Stefan Fuhrken

— Ich habe eine Idee für eine App. Wie kann ich diese schützen? —

Diese Frage lässt sich nicht mit einem Satz beantworten. Grundsätzlich schließt das Patentgesetz Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten vom Patentschutz aus. Dies gilt auch für Computerprogramme als solche. Somit sind Idee und Konzept für eine App nicht schutzfähig. Folgendes sollten Sie jedoch berücksichtigen:

Weist die Software der App einen technischen Charakter auf, kann sie als computerimplementierte Erfindung zum Patent angemeldet werden. Hintergrundinformationen zu diesem sehr speziellen Thema finden Sie auf der DPMA-Internetseite “Schutz von Computerprogrammen”. In den “Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen” sind im Abschnitt 4.3 die Bedingungen erläutert, die der technische Ansatz einer computerimplementierten Erfindung aufweisen muss, damit er patentfähig ist und damit im Rahmen der Patentprüfung ein Patent erteilt werden kann.

Für Ihre computerimplementierte Erfindung könnte auch eine Anmeldung zum Gebrauchsmuster in Frage kommen ...

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