Lesetipp: Breyer, Personenbezug von IP-Adressen – Internetnutzung und Datenschutz, ZD 2014, 400

Patrick Breyer (@patrickbreyer) hat in Heft 8/2014 der Zeitschrift für Datenschutz (ZD) einen sehr lesenswerten Aufsatz zum seit Jahren streitigen Thema des Personenbezuges von IP-Adressen mit dem Titel “Personenbezug von IP-Adressen – Internetnutzung und Datenschutz” veröffentlicht (ZD 2014, 400). Die Thematik habe ich hier im Blog und in Zeitschriften ebenfalls bereits aufgegriffen (z.B. in der ZD 2013, 605; hier; hier; s. auch Tag “Personenbezug”).

Die mittlerweile wohl h.M. tendiert in diesem Zusammenhang zum sog. Begriff des relativen Personenbezuges. Patrick Breyer geht in seinem Beitrag nun ganz grundsätzlich an die Frage des Personenbezuges heran:

Umstritten ist, ob uns die Datenschutzgesetze vor einer solchen „Surf-Protokollierung“ schu?tzen. Einen Schutz gewa?hren Datenschutzgesetze grundsa?tzlich nur fu?r personenbezogene Daten, also Daten, die einer bestimmten oder bestimmbaren Per- son zugeordnet werden ko?nnen (§ 3 Abs. 1 BDSG). Ist die IP-Adresse ein personenbezogenes Datum, das unmittelbar nach Ende der Nutzung einer Website wieder zu lo?schen ist (§§ 13 Abs. 4, 15 Abs ...

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