Kein Löschungsanspruch gegen Arztbewertungsportal

von Dr. Markus Wekwerth

(Arzt-) Bewertungsportalen wird vielfach eine hohe Anfälligkeit für Missbrauch und nachgesagt, weil die Bewertung weitgehend anonym erfolgen kann. Überdies sehen sich die Bewertungen dem Verdacht ausgesetzt, nicht repräsentativ zu sein, weil tendenziell eher unzufriedene Kunden bzw. Patienten Bewertungen vornehmen, was die Aussagekraft massiv zu Lasten des betroffenen Arztes verzerren kann. Auf Veranlassung eines Arztes hatte der BGH nun zu entscheiden, ob dieser die Löschung seiner Daten bei jameda.de verlangen kann.

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Bei jameda.de werden – wie bei anderen Bewertungsportalen auch – die berufsbezogenen Daten des Arztes veröffentlicht und den Patienten die Möglichkeit gegeben, diesen sowie seine Praxis und seine Leistungen zu bewerten. Dies alles erfolgt ungefragt, also ohne vorherige Zustimmung des betroffenen Arztes. Problematisch hieran ist in der Praxis, dass eine Bewertung auch anonym vorgenommen werden kann, diese nicht unbedingt von einem echten Patienten stammen muss und negative Bewertungen erhebliche Auswirkungen auf das berufliche Fortkommen des Betroffenen haben können. Dem Nutzer werden die Bewertungen dagegen als objektives Entscheidungskriterium präsentiert, was u.U. die Arztwahl entscheidend beeinflussen kann. Statt sich mit dem Angriff auf einzelne Bewertungen zu begnügen hat ein Gynäkologe daher versucht, Jameda auf Löschung seiner Daten und damit aller Bewertungen in Anspruch zu nehmen. Die Vorinstanzen haben einen solchen Anspruch abgelehnt, weshalb nun der BGH in der Revisionsinstanz über die Richtigkeit dieser Entscheidungen zu befinden hatte.

Die Entscheidung des Gerichts

Das Gericht hat einen solchen Löschungsanspruch in seinem Urteil vom 23.09.2014 (Az. VI ZR 358/13) ebenfalls abgelehnt. Zwar erkennen die Richter die vorgenannten Schwachstellen des Systems und bewerten diese auch im Rahmen der gebotenenen Abwägung ...

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