Datenschutz als Risiko für die Meinungsfreiheit

von Jan Moenikes

Datenschutz als Risiko für die Meinungsfreiheit 29. September 2014 | Von Jan Moenikes | Kateorien: Dokumente und Vorträge

Im Rahmen des Kommunikationskongress 2014 habe ich im Rahmen eines Workshops auf die aktuellen rechtlichen Bedrohungen der Presse- und Meinungsfreiheit hingewiesen. Diese ergeben sich für alle professionellen Kommunikatoren, wenn wie im Falle des sog. “Google-Urteil” des EuGH geschehen, das Prinzip “Verbot mit Erlaubnisvorbehalt” auf das Äußerungsrecht angewendet wird und dabei zugleich dem Schutz der “Informationellen Selbstbestimmung” als einer Ausprägung des Persönlichkeitsrechts in der Abwägung ein grundsätzlicher(!) Vorran ...

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