2C_1055/2013, 2C_1056/2013: Ursprüngliche Anschaffungskosten i.S.v. Art. 15 Abs. 3 StromVG meinen die mit der anfänglichen Errichtung der Anlage aufgewendeten Kosten (amtl. Publ.)

von Fabian Klaber
In diesem, zur Publikation vorgesehenen Entscheid hat das BGer die Kosten und Tarife 2012 für die Netznutzung der Netzebene 1 zu beurteilen. Im April 2011 veröffentlichte die nationale Netzgesellschaft Swissgrid AG (im Folgenden Swissgrid) die Tarife 2012 für das Übertragungsnetz (Netzebene 1). Einige Monate später verfügte die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) eine Absenkung der Tarife auf das Niveau der verfügten Tarife 2011. Die Verfügung wurde der Swissgrid und den beteiligten Parteien (u.a. EnAlpin AG, ALENA Aletsch Energie AG und LENA Lonza Energie Netz AG) eröffnet. Gegen diese Verfügung erhoben die EnAlpin AG, die ALENA und die LENA Beschwerde beim BVGer, welches die Beschwerde teilweise guthiess (Verzinsung der Differenz zwischen geschuldeten und tatsächlich bezahlten Netzkosten). Daraufhin gelangten sowohl die EnAlpin AG, die ALENA und die LENA als auch die Swissgrid an das BGer, welches die Beschwerde der Swissgrid gutheisst, die Beschwerde der EnAlpin AG, der LENA und der ALENA hingegen abweist.

Zunächst äussert sich das BGer zur Beschwerde der EnAlpin AG, der ALENA und der LENA. Die Beschwerdeführerinnen bringen vor, dass der in Art. 15 Abs. 3 StromVG (Stromversorgungsgesetz; SR 734.7) normierte Begriff der "ursprünglichen Anschaffungskosten" eigentümerbezogen verstanden werden müsse ...Zum vollständigen Artikel

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