Blitzmarathon 2014 – Sie haben Post

von Daniel Nowack

Eine Woche ist der Blitzmarathon 2014 jetzt her und nun ist die große Zeit der Schreibtischtäter angebrochen. Die Bildauswertungsteams werden gerade fleißig damit beschäftigt sein, Kennzeichen und deren Halter zu ermitteln und ab der kommenden Woche wird dann die Deutsche Post – oder ihre billigere Konkurrenz – ihren großen Auftritt erhalten und tausende Briefe an die diesjährigen Sünder verschicken.

Fahrerermittlungsbogen

Bei den Messungen, zu denen ein Fahrer noch nicht feststeht, wird zunächst der sogenannte Fahrerermittlungsbogen an die jeweiligen Halter der Fahrzeuge verschickt. In diesem Bogen wird man dazu aufgefordert, den Fahrer zum Tatzeitpunkt zu benennen. Im Idealfall ist bereits ein Mess- und ein Täterfoto beigefügt, was jedoch leider längst nicht überall Standard ist.

Hier ist zu beachten: Niemand muss sich selbst oder Angehörige belasten! Sie können also die Angabe des tatsächlichen Fahrers unter diesen Umständen verweigern. Wie die Bußgeldbehörden dann weiter verfahren, ist unterschiedlich. Manche Behörden lassen sich von den jeweiligen Meldebehörden die Ausweisfotos der Halter zusenden und gleichen diese mit dem Täterfoto ab. Dies ist datenschutzrechtlich höchst umstritten, wird aber von den Gerichten toleriert. In Gemeinden mit wenig Polizeitätigkeit kommt es auch schon mal vor, dass die Polizei bei den Nachbarn klingelt und mal fragt, ob denn auf dem Täterfoto jemand erkannt wird. In vielen anderen Fällen wird das Bußgeldverfahren dann eingestellt.

Damit ist jedoch noch nicht aller Tage Abend: Kann nämlich der Fahrer nicht ohne unverhältnismäßigen Aufwand ermittelt werden, so darf dem Halter das Führen eines Fahrtenbuches auferlegt werden, § 31a StVZO. Die Dauer der sog. „Fahrtenbuchauflage“ liegt dabei meist zwischen 6 und 12 Monaten ...

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