Kerngleicher Verstoß bei einem Verhalten auf einer anderen Internetseite?

Ist ein Unterlassungsanspruch in einem Urteil enthalten, so ist bei der Werbung auf der anderen Internetseite dann ein kerngleicher Verstoß gegeben, da dieser vom ursprünglichen Verbot mitumfasst ist. Zu beachten ist nämlich, dass die entsprechende Werbung nicht untersagt wird, weil er auf einer bestimmten Webseite auffindbar gewesen war, sondern weil die konkrete Ausgestaltung gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen hat.

Hierzu muss man wissen, dass dann, wenn auf einen bestimmten Verstoß hin, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben wird, die dort versprochene Vertragsstrafe nicht nur dann verwirklicht ist, wenn genau dasselbe Verhalten wiederholt wird, sondern auch, wenn ein sogenannter kerngleicher Verstoß vorliegt. Als kerngleichen Verstoß bezeichnet man ein Verhalten, dass die zuvor verletzten Rechtsgüter in vergleichbarer charakteristische Weise tangieren. Nicht immer ist es einfach zu beurteilen, ob ein kerngleicher Verstoß vorliegt. Das hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab.

Der nachfolgende Fall soll sich mit einem kerngleichen Verstoß beschäftigen:

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