Hartz4 - Das Sparbuch der Großeltern

Sozialgericht Gießen, Urteil vom 15.07.2014 - S 22 AS 341/12 Hartz4 - Das Sparbuch der Großeltern Das Jobcenter lehnte für die minderjährige Tochter der Klägerin Leistungen ab, weil die Großeltern Sparbücher auf den Namen der Enkelin angelegt hatten. Diese waren nicht bereit, die Sparbuch zu kündigen und den Betrag von rund 9500 Euro auszubezahlen.

Nicht immer darf aber ein Jobcenter Leistungen wegen eines zu hohen Sparguthabens ablehnen. Denn das Guthaben muss einem Hilfebedürftigen auch tatsächlich zur Verfügung stehen, so das Urteil des Sozialgerichts Gießen. Das Jobcenter Wetterau wurde zur Zahlung von Hartz IV Leistungen verurteilt.

Der Sachverhalt

Die 48jährige Frau lebt mit ihrer minderjährigen Tochter in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft und erhält Hartz IV. Für die Tochter lehnte das Jobcenter Leistungen ab, weil die Großeltern auf deren Namen Sparbücher mit einem Guthaben von insgesamt 9.682,91 € angelegt hatten. Die Sparbücher wurden auch von den Großeltern verwahrt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK