Guttenberg back 4 Good?

von Liz Collet

Die Option allein bereits polarisiert die Gemüter, er könnte erneut die Bühne des (bayerischen) Politgeschehens betreten. darüber lässt sich trefflich und durchaus mit kontroversen Meinungen diskutieren, Einigkeit wird darüber nicht hergestellt werden, kann man annehmen, doch ist auch das Teil von streitbaren Demokratien, dass sie unterschiedliche Auffassungen auszuhalten hat, wo Konsens nummal nie 100% erzielbar sein kann. Unabhängig von den damit individuellen Meinungen über die Möglichkeit ist es aber doch einmal interessant zu fragen, was so falsch an der Position ist (wie sicher nicht nur der bayerische Ministerpräsident sie äussert), dass es auch Möglichkeiten der Rückkehr und nicht der lebenslangen Ausgrenzung von Menschen geben sollte und muss, die Fehler gemacht haben. Gilt also das Prinzip der Resozialisierung dann nicht für den politischen Bereich? Eine Reihe von Politikern, die sich strafbar machten, sind in politische Ämter ungeachtet der Vorstrafen zurückgekehrt. Quer durch die Parteienlandschaft, wie Özdemir, Althaus, Klimmt, Lambsdorff, Ströbele und andere.

So weit nicht rechtliche Verbote und Grenzen entgegenstehen, die eine Wählbarkeit ausschliessen, kann keine der Parteien also selbst etwaige Strafbarkeit eines Politikers gegen seine Rückkehr auch in politische Aufgaben logisch konsequent begründen.

Moral, Ethik, Glaubwürdigkeit, fachlicher, persönlicher, politischer Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft hingegen sind Fragen der Wahlchancen, die ein Politiker dann beim Versuch der Rückgewinnung von Vertrauen als Diskussionspunkte überstehen und bestehen muss.

Ist das aber nicht jedem Fehlverhalten gemeinsam? Dass es Vertrauen erschüttert und durch Änderung des Verhaltens auf neue Chancen hoffen darf? Denn mehr als das ist es weder im Beruf sonst, noch privat, noch im politischen Feld: Eine Frage der neuen Bewährung ...

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