Gelbe Wörterbücher

Eine gesteigerte Kennzeichnungskraft einer abstrakten Farbmarke ist nicht notwendige Voraussetzung für die Annahme einer markenmäßigen Verwendung des angegriffenen Farbtons.

Zwischen zweisprachigen Wörterbüchern und Sprachlernsoftware besteht hochgradige Warenähnlichkeit. Nimmt der Verkehr auf den angegriffenen Produktverpackungen einen Farbton als eigenständiges (Zweit)Kennzeichen und nicht als Teil eines zusammengesetzten Zeichens wahr, ist dieser Farbton isoliert der Prüfung der Zeichenähnlichkeit zugrunde zu legen.

Mit dieser Begründung hat jetzt letzinstanzlich der Bundesgerichtshof dem Verlag der Langenscheidt-Wörterbücher Recht gegeben und entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung der “RosettaStone”-Sprachlernsoftware die Farbmarke der Langenscheidt-Herausgeberin verletzt.

Das erstinstanzlich hiermit befasste Landgericht Köln hat Rosetta Stone verboten, in Deutschland Sprachlernsoftware in gelber Verpackung zu vertreiben und unter Verwendung der gelben Farbe hierfür zu werben1. Die dagegen gerichtete Berufung blieb vor dem Oberlandesgericht ohne Erfolg2. Der Bundesgerichtshof hat nun die Kölner Urteile bestätigt und die hiergegen gerichtete Revision zurückgewiesen.

Dabei hat der Bundesgerichtshof die Auffassung des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen der Langenscheidt-Farbmarke und der von RosettaStone verwendeten Farbe besteht. Die Beklagte verwendet den gelben Farbton in Art einer Marke. Der Verkehr fasst die Verwendung einer Farbe in der Werbung oder auf der Ware oder deren Verpackung allerdings im Regelfall als Gestaltungsmittel und nur ausnahmsweise als Marke auf. Auf dem inländischen Markt der zweisprachigen Wörterbücher prägen jedoch Farben die Kennzeichnungsgewohnheiten ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK