Werbung mit alternativen Therapie-Methoden

Werbung für Magnetfeld- und Softlasertherapie durch bestimmte Wirksamkeitsaussagen ist nach Ansicht des Landgerichts Dortmund irreführend.

Die Dortmunder Landrichter hatten in einem Streitfall zu entscheiden, in dem ein Verein, der sich unter anderem die Wahrung gewerblicher Interessen seiner Mitglieder, insbesondere in Hinblick auf die Beachtung des lauteren Wettbewerbs, zur Aufgabe gemacht hat, als Verfügungskläger auftrat. Zu den Mitgliedern des klagenden Vereins gehören neben Apotheken, Ärzten und Krankenhäusern auch berufständische Organisationen der Heilmittelbranche. Verfügungsbeklagter in dem Rechtsstreit war ein Arzt, der im Internet für die Behandlung mit den alternativen Therapiemethoden Magnetfeld- und Softlasertherapie geworben hat.

Der klagende Verein hatte den Arzt am 9. April 2014 abgemahnt, diese Werbung in der bisherigen Form zu unterlassen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verlangt. Nachdem der Arzt auf diese Aufforderung nicht reagiert hatte, beschritt der Verein den Klageweg. Dabei berief er sich auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Heilmittelwerbegesetz (HWG), gegen das der Verfügungsbeklagte nach Ansicht des Klägers verstoßen hatte. Unter anderem sah der Verein durch die Behauptung, dass die beworbenen Therapien bestimmte Wirkungen zur Folge haben, einen Verstoß gegen das Verbot irreführender Werbung (§ 5 UWG).

Bei der auch „Magnet-Therapie“ genannten vom Beklagten beworbenen Magnetfeld-Therapie handelt es sich um eine bestimmte Methode, bei den Patienten magnetischen Feldern ausgesetzt werden. Dem Patienten werden Magnetkissen, -Spulen oder -Matten angelegt, die elektrisch so aufgeladen werden, dass ein magnetisches Feld entsteht. Die magnetischen Impulse dringen in den Körper ein und sollen dort positive Prozesse, insbesondere zur Behandlung von Verletzungen und Entzündungen, auslösen ...

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