Kabinett verabschiedet Elektromobilitätsgesetz

Am 24.9.2014 hat das Kabinett den von Bundesminister Alexander Dobrindt und von Bundesministerin Barbara Hendricks eingebrachten Entwurf eines Elektromobilitätsgesetzes beschlossen.

Das Gesetz soll zusätzliche Anreize für Elektromobilität schaffen. Kommunen können künftig entscheiden, wie sie Elektroautos vor Ort begünstigen wollen. Zum Beispiel durch kostenfreies Parken oder spezielle Zufahrtsrechte. Zusätzlich sollen Elektrofahrzeuge durch eigene Kennzeichen für Jedermann auf einen Blick erkennbar sein. Verbunden mit einer steigenden Auswahl an E-Modellen und einer anwachsenden Zahl an E-Autos auf den Straßen wird der Absatz weiter ansteigen, so Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.

Wesentlicher Regelungsinhalt des Gesetzes:

Definition der zu privilegierenden E-Fahrzeuge, Kennzeichnung über das Nummernschild, Park- und Halteregelungen, Nutzung von Busspuren, Aufhebung von Zufahrtsverboten Unter den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen reine Batterie-Elektrofahrzeuge, besonders umweltfreundliche von außen aufladbare Hybridfahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge ...Zum vollständigen Artikel


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