Fristberechnung bei der Sechsmonats-Haftprüfung

von Thomas Hochstein
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Der Beschleunigungsgrundsatz ist ein das Verfahren in Haftsachen besonders prägender Grundsatz.

Der Beschuldigte, dem die Freiheit entzogen wird, obschon er bis zum rechtskräftigen Urteil als unschuldig zu gelten hat, um zu verhindern, dass er sich dem Verfahren entzieht, die Beweislage verschlechtert oder ggf. seine Taten wiederholt,1) Die Haftgründe der Flucht oder Fluchtgefahr, Verdunkelungsgefahr und Wiederholungsgefahr, die zu einem dringenden Tatverdacht hinzukommen müssen, finden sich in §§ 112. Abs. 2, 112a StPO. soll nicht länger als unbedingt nötig in dieser Situation verbleiben. Daher sind die Ermittlungen in diesem Fall mit größtmöglicher Beschleunigung zu führen; außerdem darf die Untersuchungshaft bis zum erstinstanzlichen Urteil – nach der gesetzgeberischen Vorstellung – nur im Ausnahmefall länger als sechs Monate andauern. Nach diesem Zeitraum erfolgt daher gem. §§ 121, 122 StPO zwingend eine besondere Haftprüfung vor einem Strafsenat des Oberlandesgerichts, der nicht nur die allgemeinen Voraussetzungen der Untersuchungshaft – nämlich das Bestehen eines dringenden Tatverdachts und das Vorliegen mindestens eines Haftgrundes – prüft, sondern auch, ob ausnahmsweise eine Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus durch den besonderen Umfang oder die besondere Schwierigkeit der Ermittlungen (oder einen anderen wichtigen Grund) gerechtfertigt ist.

Unter den Bedingungen der Praxis ist es nicht immer einfach, dem gesetzgeberischen Leitbild des vollständigen Verfahrensabschlusses binnen sechs Monaten zu genügen. Das liegt einerseits am oft notwendigen Umfang der Ermittlungen; heutzutage ist dort vieles möglich, umgekehrt wird aber auch vieles erwartet ...

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