Der Einsatz von Bitcoins – eine Alternative zur Kaufabwicklung?

von Matthias Rosa

Die virtuelle „Währung“ Bitcoins, seit 2009 im Einsatz, ist immer häufiger als elektronisches Zahlungsmittel im Internet anzutreffen. Aktuell teilte Paypal mit, demnächst Bitcoins als Digitalwährung aktzeptieren zu wollen. Gemeinnützige Organisationen akzeptieren sie als Spenden, Onlinehändler zum Teil als weiteres Zahlungsmittel. Auch die deutsche Tageszeitung taz akzeptiert Bitcoins, um im Rahmen ihres Onlineangebots von den Lesern unterstützt zu werden. In den USA akzeptiert seit Juli 2014 die Firma Dell für ihren Onlineshop die Zahlung mit der virtuellen „Währung“. Bitcoins tangieren dabei die ganze juristische Palette. Genehmigungsverfahren der Bundesfinanzaufsicht (BaFin) sind ebenso betroffen wie das Steuerrecht. Zudem können Bitcoins Gegenstand von Straftaten werden, etwa bei Daten- oder Geldwäschedelikten. Für den Internethandel sind Bitcoins vor allem unter dem Aspekt des Zahlungsverkehrs zu betrachten

Im E-Commerce dürften dabei vor allem praktische Erwägungen eine Rolle spielen. Der Vorteil von Bitcoins im Vergleich zu anderen Zahlungssystemen, wie etwa Kreditkarten oder PayPal, liegt insbesondere in geringen Transaktionskosten. Hinzu kommen eine relativ schnelle Zahlungsbestätigung und eine auf kryptografischen Methoden beruhende Systeminfrastruktur. Zudem können über das Bitcoin-System durch Bitcoin-Clients weltweit Transaktionen vorgenommen werden. Unsicherheiten bestehen unter anderem darin, dass Bitcoins erheblichen Kursschwankungen unterworfen und letztlich vollständig vom realen Bankensystem losgelöst sind.

Bereits die vertragliche Einordnung ist schwierig

Aus vertragsrechtlicher Sicht fehlt bislang eine eindeutige Einordnung von Bitcoins. Es besteht mithin keine Verpflichtung zur Annahme von Bitcoins im Onlinehandel. Stellt sich zunächst die Fragen ob ein Vertrag, bei dem Bitcoins als Zahlungsmittel gegen Ware angeboten werden, überhaupt wirksam geschlossen werden kann? Dies ist unproblematisch ...

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