BGH-Entscheidung zur Reichweite der Langenscheidt-Farbmarke Gelb liegt im Volltext vor - Gelbe Wörterbücher

von Marcus Beckmann

BGH Urteil vom 23.04.2014 I ZR 170/10 Gelbe Wörterbücher Marken G § 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 5; ZPO § 148

Wir hatten bereits in dem Beitrag "BGH: Reichweite des Schutzes der Langenscheidt Farbmarke gelb - hochgradige Waren- und Zeichenähnlichkeit zwischen Langenscheidt-Wörterbüchern und Sprachlernsoftware eines Mitbewerbers" über die Entscheidung berichtet.

Leitsatz des BGH:

a) Eine Aussetzung des markenrechtlichen Verletzungsverfahrens im Hinblick auf ein gegen die Klagemarke gerichtetes Löschungsverfahren scheidet im Regelfall aus, wenn keine überwiegende Wahrscheinlichkeit für den Erfolg des Löschungsverfahrens besteht ...

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