Begriffe des Strafrechts, Teil 11: die Befangenheit

von Daniel Nowack

Die Welt der Juristen lebt von unzähligen Fachbegriffen. In meiner Ratgeberreihe “Begriffe des Strafrechts” werde ich, welch Überraschung, einige Grundbegriffe, mit denen man im Rahmen strafrechtlicher Probleme immer wieder rechnen muss, verständlich erläutern bzw. dies zumindest versuchen. So sollen Sie in die Lage versetzt werden, auch Fachbegriffe, die der Rechtsanwalt im Eifer des Gefechtes (oder weil er diese gar nicht mehr als Fachbegriffe wahrnimmt) nicht erläutert, zu verstehen und somit mit Ihrem Anwalt “auf einer Ebene” kommunizieren zu können.

Nachdem in Teil 10 der Reihe der Begriff “Akteneinsicht” erläutert wurde, geht es heute um die Befangenheit.

Befangenheit bedeutet, dass jemand nicht unparteiisch entscheiden kann. Im juristischen Bereich ist das tatsächliche Vorliegen von Befangenheit nicht erforderlich, bereits die Besorgnis der Befangenheit ist ein ausreichender Grund, um einen Richter von der Entscheidung ausschließen zu können. Der Begriff “Befangenheit” ist daher etwas zu kurz gewählt. Die Besorgnis der Befangenheit liegt im strafrechtlichen Bereich vor, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass der Richter gegenüber dem Betroffenen eine innere Haltung eingenommen hat, die seine Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit störend beeinflussen kann ...

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