Sind 226 Minuten Arbeitszeitbetrug eine Bagatelle?

Einem Metzgermeister aus dem Raum Gießen wurde vom gestrengen Hessischen Landesarbeitsgericht die letztinstanzliche Quittung für sein Verhalten präsentiert: Fristlose Kündigung! Beim Betrug mit der Arbeitszeiterfassung versteht niemand so richtig Spaß. Spätestens seit einer BAG-Entscheidung aus dem Jahr 2005 (Bundesarbeitsgericht,Urteil vom 24.11.2005 – Az 2 AZR 39/05) steht fest, dass in solchen Fällen eine Abmahnung als Warnung ausbleiben darf.

Seit mehr als 26 Jahren im Betrieb, dazu verheiratet, mit Kind und schon 46 Jahre alt – vermutlich denkt da so mancher, es könne einem eigentlich nicht viel passieren, wenn man sich im Betrieb mal nicht ganz korrekt verhält. Und tatsächlich: Wird im Rahmen des § 626 Abs. 1 BGB die Abwägung der Interessen der Beteiligten vorgenommen, dann kann, wie etwa im prominenten Fall der Kassiererin Emmely eine langjährige Betriebszugehörigkeit schon mal den Ausschlag geben.

In vorliegenden Fall musste sich der Metzger beim Betreten oder Verlassen des Betriebs, wie in vielen Unternehmen üblich, an einem Zeiterfassungsgerät an- bzw. abmelden. Dazu besaß er einen kleinen Chip, der an einen Sensor zu halten war. Erkennt das Gerät den Chip, so piepst es. Was tat der Kollege? Er verließ den Arbeitsplatz mehrfach, ohne sich ordnungsgemäß am Gerät zu registrieren. Fatal dabei: Da er wusste, dass dieser Bereich videoüberwacht wurde, tat er so, als würde er den Chip verwenden. Auf den Aufnahmen war zu erkennen, dass er die Hand irgendwie in die Nähe des Geräts hielt. So entstand der Eindruck eines ordentlichen Verhaltens. Tatsächlich schirmte er jedoch den Chip mit seiner Hand so geschickt ab, dass der Sensor ihn nicht erkannte ...

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