Mehr Selbstbestimmung bei gesundheitsbedingter Umschulung

von Thorsten Blaufelder

Wenn die Rentenversicherung eine gesundheitsbedingte Umschulung zu Unrecht abgelehnt hat, muss sie die Kosten einer geeigneten selbst begonnenen Maßnahme erstatten. Sie kann dann nicht mehr darauf bestehen, selbst die beste Maßnahme auszuwählen, heißt es in einem am Samstag, 20.09.2014, veröffentlichten Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart (AZ: L 11 R 2652/13).

Arbeitnehmer, die ihren Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr fortführen können, haben Anspruch auf Unterstützung bei der Umschulung in einen geeigneten neuen Beruf. Träger dieser „Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben“ ist meist die Rentenversicherung, teilweise aber auch die Bundesagentur für Arbeit oder andere Träger.

Im Streitfall konnte ein Industriemechaniker wegen Wirbelsäulenbeschwerden seine Arbeit nicht mehr ausüben und war über anderthalb Jahre krank. Er wollte in den sozialen Bereich wechseln. Die Rentenversicherung lehnte dies allerdings ab, weil nach dem Abschlussgutachten einer Arbeitserprobung hierfür die erforderliche psychische Belastbarkeit fehle. Stattdessen schlug die Rentenversicherung kaufmännische Berufe vor, die der Industriemechaniker aber nicht erlernen wollte.

Gut neun Monate später begann der Mann auf eigene Kosten eine Weiterbildung zum Arbeitserzieher ...

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