Ein “approbavierter” {oder was für ein?} Jurist und das Demokratieverständnis rund um den Grafflmarkt

von Liz Collet

Ein “approbavierter” Jurist ist er sogar.

Was immer das sein mag, was er sich darunter vorstellt. Falls er von Approbationen nuscheln sollte, die gibt es nicht für Juristen, die allenfalls promovieren, sondern nur für Heilberufe. Ist aber vielleicht nur eines der juristischen Probleme, mit denen er so seine Hürden hat. Denn:

Dieser Herr, der als OB in Fürth nicht nur verbal ein paar Probleme mit den beim VG und VGH ergangenen Entscheidungen und Rechten und der Klagebefugnis von Grundstückseigentümern zum Grafflmarkt hat. Über den Rechtsstreit und dazu, wer eigentlicher “Verursacher” des Rechtsproblems mit dem Lärm (und die Einhaltung der “schwachsinnigen Lämrschutzverordnung”) und Veranstaltungen wie den Grafflmarkt und auch andere Feste der Stadt ist, hatte ich bereits vorab hier berichtet. Einsicht beim OB Jung als Vertreter der Stadt, die eigentlich selbst verpflichtet wäre, geltendes Recht einzuhalten und für Einhaltung geltender Verordnungen zu sorgen hat….

(oder gilt für Bürgermeister, Städte und deren Gemeindeverwaltung Bindung an Recht und Gesetzt nicht mehr? Oder nur in Fürth nicht? Oder nur für fränkische approbavierte Juristen nicht?)

….bereits mehrfach gerichtlich beanstandet wurde und nach wie vor nicht zu handeln bereit scheint, die erforderlichen Rechtsvorschriften zu erlassen und zu ändern? Vermisst man.

Dabei liegt der Fehler bei der Stadt Fürth, die bereits mehrfach von Gerichten zur Rechtsanpassung angemahnt wurde, ohne diese vorzunehmen.

Das aber hindert nicht medial und in der Presse und in Interviews nach gerichtlichen Entscheidungen und noch weniger auf der Strasse Stimmungsmache gegen einen Hauseigentümer, der (nicht gegen den Grafflmarkt, sondern nur) gegen die nach 22 Uhr fortgesetzte Lärmbelästigung und Aussenausschank vorging. Zu recht gegen diese mit legalen rechtlichen Mitteln als Kläger vorging, weil diese gegen geltendes Recht und seine Rechte verstossen ...

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Streit um Gustavstraße – Auswirkungen auf Grafflmarkt

Nach dem Fürther Grafflmarkt am Wochenende zeigen sich viele Besucher enttäuscht vom Urteil des VGH in München. Der Außenausschank musste deshalb bei dem traditionellen Trödelmarkt bereits um 22 Uhr enden. Bayerischer Rundfunk: http://www.br.de/franken/index.html Autor: Constanze Schulze


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