Der Arbeitnehmerbegriff

Der Begriff des Arbeitnehmers eröffnet den Anwendungsbereich des Arbeitsrechts. Wird jemand als Arbeitnehmer qualifiziert, kommt er in den umfassenden Genuss der arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften in Form des Kündigungs-, Urlaubs- und Entgeltfortzahlungsrechts. Trotz dieser erheblichen Bedeutung hat der Arbeitnehmerbegriff keine gesetzliche Definition erfahren. Zurückgreifend auf die von Alfred Hueck im Jahr 1925 aufgestellte Definition: „Arbeitnehmer sind die auf Grund privatrechtlichen Vertrages im Dienst eines andern zur Arbeit verpflichteten Personen.“ (Hueck/ Nipperdey Lehrbuch des Arbeitsrechts 1931, S. 35) haben Rechtsprechung und Literatur Kriterien entwickelt, anhand derer die Bestimmung der Arbeitnehmereigenschaft erfolgen kann. Die den Arbeitnehmerbegriff ausfüllenden Elemente sind also das Vorliegen eines privatrechtlichen Vertrages (1), eine Dienstleistung (2) sowie die persönliche Unselbständigkeit (3).

(1) privatrechtlicher Vertrag Rechtsgeschäftliche Grundlage für die Tätigkeit eines Arbeitnehmers ist ein privatrechtlicher Vertrag, also das Vorliegen zwei übereinstimmender Willenserklärungen in Bezug auf die Erbringung und Entgeltung von unselbständigen Dienstleistungen. Damit soll einerseits gewährleistet werden, dass es sich bei der Leistungsverpflichtung um eine beiderseits freiwillige handelt. Andererseits, dass öffentlich- rechtliche Anstellungsverhältnisse wie das der Beamten, sowie familien-, vereins- und gesellschaftsrechtliche Rechtsverhältnisse, die eine Dienstleistung zum Gegenstand haben, vom Anwendungsbereich des Arbeitsrechts ausgeklammert werden, da diese in einem anderen tatsächlichen und rechtlichen Kontext stehen.

(2) Dienstleistung Nach § 622 II BGB können Gegenstand eines Dienst- und damit auch eines Arbeitsvertrages Dienste jeder Art sein ...

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