Delpral / Gepral

Auch wenn der Verkehr seine Aufmerksamkeit regelmäßig im besonderen Maße auf den Zeichenanfang richtet, können übereinstimmende Endungen erheblich zur Zeichenähnlichkeit beitragen, zumal der Verkehr die gemeinsame Endung auch als Hinweis auf eine Produktfamilie verstehen kann.

Sachverhalt

Das Urteil betrifft die Anmeldung der Marke Gepral zum Gemeinschaftsmarkenregister. Die Marke umfasste zunächst Humanarzneimittel in Klasse 5. Gegen diese Anmeldung legte der Inhaber der älteren österreichischen Marke Delpral Widerspruch ein, die ebenfalls Schutz für Waren in Klasse 5 genoss. Auf die von der Anmeldering erhobene Nichtbenutzungseinrede hin stellte die Widerspruchsabteilung fest, dass die Widerspruchsmarke für die Zwecke des Widerspruchverfahrens für Arzneimittel zur Behandlung von Erkrankungen des zentralen Nervensystems als rechtserhaltend benutzt anzusehen ist. Davon ausgehend halte die angegriffene Anmeldung den gebotenen Abstand zur älteren Marke nicht ein. Nach entsprechenden Einschränkungen im Anmeldeverfahren umfasste die Anmeldung Gepral zuletzt noch onkologische Präparate sowie Präparate zur Behandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Die Zweite Beschwerdekammer stellte fest, dass die Zeichen ähnlich seien, so dass im Hinblick auf die gesteigerte Aufmerksamkeit der beteiligten Verkehrskreise und unter Berücksichtigung der nach der Einschränkung nur noch geringen Warenähnlichkeit insgesamt keine Verwechslungsgefahr vorläge.

Entscheidung

Die hiergegen eingelegte Klage ist erfolgreich. Entgegen der Beschwerdekammer geht das EuG davon aus, dass die jüngere Marke Delpral keinen ausreichenden Abstand zur älteren Marke Gepral einhalte und zwischen den Zeichen Verwechslungsgefahr bestehe. Dabei bestätigt das EuG zunächst die Bewertung der Beschwerdekammer, dass nur ein geringer Grad an Warenähnlichkeit gegeben sei ...

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