Darf ich auf ein Blinklicht vertrauen?

von Daniel Nowack

Nicht nur, nicht uneingeschränkt und als Nicht-Vorfahrberechtigter erst recht nicht so wirklich, so lautet die Antwort des OLG Dresden. Dieses hatte am 20.08.2014 (Az. 7 U 1876/13) über den Fall zu entscheiden, dass ein grundsätzlich wartepflichtiger Verkehrsteilnehmer auf das Blinklicht des Vorfahrtberechtigten vertraut hatte und auf die Vorfahrtstraße eingebogen war. Beim Einbiegen in die vorfahrtberechtigte Straße kam es zum Zusammenstoß mit dem blinkenden Fahrzeug.

Das Oberlandesgericht Dresden geht davon aus, dass der Wartepflichtige nur dann auf ein Abbiegen des Vorfahrtberechtigten vertrauen darf, wenn über das bloße Betätigen des Blinkers hinaus in Würdigung der Gesamtumstände, sei es durch eine eindeutige Herabsetzung der Geschwindigkeit oder aber dem Beginn des Abbiegemanövers, eine zusätzliche Vertrauensgrundlage geschaffen worden ist, die es im Einzelfall rechtfertigt, davon auszugehen, das Vorrecht werde nicht mehr ausgeübt ...

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