Button-Lösung treibt Blüten bei Gericht

von Dr. Graf

Button-Lösung treibt Blüten bei Gericht

Publiziert 24. September 2014 | Von Dr. Graf

Was der Gesetzgeber in der Gesetztesbegründung zur Auslegung von Rechtsbegriffen schreibt, kommt nach den üblichen juristischen Auslegungsregeln eine wichtige Bedeutung zu. Dass dies bei Gericht nicht immer der Fall ist, zeigt die Entscheidung des AG Köln zur rechtmäßigen Beschriftung des Bestellbuttons auf den Bestellübersichtseiten von Onlineshops. Sinn und Zweck der Beschriftung des Buttons, mit dem die rechtswirksame Bestellung des Kunden ausgelöst wird, ist die Warnung des Verbrauchers vor unüberlegter Bestellung kostenpflichtiger Waren oder Dienstleistungen. Er soll nicht “in die Falle laufen” ...

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