OLG Köln: Smartphone-App "wetter DE" von wetter.at verletzt nicht die Rechte von wetter.de

23.09.14

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Die Smartphone App "wetter DE" von wetter.at verletzt nicht die Kennzeichenrechte von wetter.de (OLG Köln, Urt. v. 05.09.2014 - Az.: 6 U 205/13).

Die Beklagte betrieb das Internet-Portal wetter.at, die Klägerin die Webseite wetter.de. Die Beklagte bot unter der Bezeichnung "wetter DE" eine mobile Appilkation für iPhone und Android heraus. Dadurch sah die Klägerin ihre Rechte verletzt und mahnte die Klägerin außergerichtlich ab.

Als die Parteien sich nicht einigen konnten, erhob die Beklagte negative Feststellungsklage und gewann vor dem LG Hamburg (Beschl. v. 08.10.2013 - Az.: 327 O 104/13). Im Rahmen der Kostenentscheidung gaben die Hamburger Richter der wetter.at Recht.

Im Kölner Verfahren waren die Positionen vertauscht. Hier trat wetter.de als Klägerin auf, wetter.at als Beklagte. Inhaltlich kamen die Kölner Richter jedoch zu dem gleichen Ergebnis wie ihre Hamburger Kollegen.

Auch die Robenträger aus der Domstadt lehnten einen Anspruch ab.

Apps seien - so die Richter - zwar grundsätzlich dem Titelschutzrecht zugänglich ...

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