Keine Unterlassungserklärung wegen für „Arschloch“-Äußerung gegenüber Vorgesetzten

von Thorsten Blaufelder

Sep 23

Bezeichnet eine Beschäftigte ihren Vorgesetzten nach einer Kündigung sinngemäß als „Arschloch“, muss sie deshalb noch keine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben. Solche ehrverletzenden Äußerungen können zwar einen Unterlassungsanspruch des Arbeitgebers begründen, allerdings nur bei einer Wiederholungsgefahr, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein in Kiel in einem am Freitag, 19.09.2014, bekanntgegebenen Urteil (AZ: 3 Sa 153/14).

Im entschiedenen Fall standen eine Arbeitnehmerin und ihr Vorgesetzter, der Geschäftsführer einer kleinen Shop-Filiale, miteinander auf Kriegsfuß. Im Zuge einer Arbeitsunfähigkeit der Frau kündigte der Vorgesetzte ihr noch innerhalb der Probezeit und stellte sie sofort von der Arbeit frei. Trotz Krankheit sollte sie umgehend noch das ihr überlassene Firmeneigentum herausgeben.

Als die Arbeitnehmerin dem nachkam, soll sie in Anwesenheit des Shop-Leiters gegenüber ihrer Nachfolgerin erklärt haben, dass diese auch nur verarscht und angelogen werde ...

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