Grundlagenwissen: Die Funktion der Grundrechte

von Silke Wollburg

Grundlagenwissen: Die Funktion der Grundrechte

Die Grundrechts sind nicht nur Abwehrrechte gegen den Staat, sondern enthalten neben einer Institutsgarantie auch Leistungs- und Teilhaberechte. Über eine Drittwirkung von Grundrechten sind sie auch über den Bereich staatlicher Gewalt hinaus im Privatrechtsverhältnis relevant.

I. Grundrechte als Abwehrrechte Bei dem Schutz Freiheitsbereichs des Bürgers gegen staatliche Eingriffe handelt es sich um die primäre Funktion der Grundrechte. Es ist dem Staat untersagt, über die zulässigen Grenzen hinaus in den Gewährleistungsgehalt eines Grundrechts einzugreifen.

II. Grundrechte als Institutsgarantie Grundrechtliche Gewährleistungen setzen bestimmte Rechtsinstitute voraus, da Freiheitsrecht sich nur mit Hilfe der staatlichen Rechtsordnung verwirklichen lässt. Hieraus ergibt sich, dass bestimmte Rechtseinrichtungen erhalten bleiben müssen

Beispiele:

III. Grundrechte als Leistungs- und Teilhaberechte Die grundrechtliche Gewährleistung bezieht sich darüber hinaus nicht nur auf die Eingriffsfreiheit (passiver Staat), sondern auch auf die Schaffung der Rahmenbedingungen für die Möglichkeit der Betätigung im geschützten Freiheitsbereich (aktiver Staat) ...

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