Anforderungen an eBay-Verkäuferangaben

Das Landgericht (LG) in Coburg hat mit seinem Urteil vom 09. März 2006 unter dem Az. 1 HK O 95/05 entschieden, dass ein Händler, der mit gebrauchten und neuen Computern handelt, in einem Wettbewerbsverhältnis zu einem Händler steht, der sowohl mit neuen als auch mit gebrauchten Rechnern und Retourenware handelt. Außerdem dürfe eine Telefonnummer und eine E-Mail-Adresse auch bei eBay-Anbietern nicht fehlen, anderenfalls liege ein Verstoß gegen die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung vor. Es benachteilige ferner den Verbraucher, wenn in einer Widerrufsbelehrung geregelt sei, dass eine Rückabwicklung des Vertrags nur möglich sei, wenn der Artikel in der Original-Verpackung zurückgeschickt werde.

Nach einem Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung stritten die Parteien um deren Rechtmäßigkeit. Der Kläger vertreibt Produkte aus dem Bereich Computer, u.a. handelt er auf der Plattform eBay. Die Beklagte vertreibt dort ebenfalls Waren aus diesem Bereich. Unter anderem bot sie Endverbrauchern ein Subnotebook an. Dem Angebot war keine Email-Adresse und auch keine Telefonnummer beigefügt. Die Belehrung zu dem Angebot sowie die AGB verweisen darauf, dass Ware nur in der Originalverpackung zurückgenommen werde. Ein Rückgaberecht für fehlerhafte gebrauchte Geräte wurde ausgeschlossen. Im Hinblick auf Transportschäden hieß es in der Belehrung: “Bei Schäden geht die Gefahr zu Lasten des Käufers, nicht des Verkäufers. Daher versenden wir nur versichert. Falls ein unversichertes Päckchen verloren geht, haben Sie Pech gehabt. Ich bitte das zu berücksichtigen, wenn Sie auf unversicherten Versand bestehen.” Die Klägerin forderte angesichts dieses Angebots die Beklagte zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf ...

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