VG Hamburg - Auch Domaininhaber kann Anbieter von jugendgefährdenden Telemedien sein

Für den Betrieb von sog. jugendgefährdenden Angeboten im Internet (wie z.B. Erotik- und Pornografie-Seiten) bestehen besondere gesetzliche Voraussetzungen. Wird gegen diese gesetzlichen Vorgaben verstoßen, ist hierfür der Anbieter des Telemediums verantwortlich. Doch wer ist dies im Falle eines solchen Portals? Das VG Hamburg hatte in einem Urteil von August 2013 zu entscheiden, ob hierunter auch der Domaininhaber verstanden werden kann.

Was ist passiert?

Im vorliegenden Fall stand ein Online-Netzwerk im Mittelpunkt, das aus ca. 50 Internetseiten aus den Bereichen Erotik und Pornografie bestand. Bereits im Jahr 2007 wurde das Jugendschutzportal jugendschutz.net auf das Erotik-Netzwerk aufmerksam und teilte diesem mit, dass es gegen Jugendschutznormen verstoße. So wurden auf den Vorschauseiten bereits pornografische Inhalte gezeigt, zu denen auch Kinder und Jugendliche Zugang hatten.

Erst im Jahr 2011 wurde dann schließlich durch die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) eine Beanstandungs- und Untersagungsverfügung erlassen und der weitere Betrieb des Erotik-Angebots untersagt, mit der Begründung, dass die Inhalte jugendgefährdend seien und kein sicheres Altersverifikationssystem implementiert sei, welches vor ungehinderten Zugang von Kindern und Jugendlichen schützen würde.

Diese Verwaltungsverfügung wurde an diejenige Person adressiert, die bis 2010 sowohl als Domaininhaber als auch als Admin-C im WHOIS der Domain eingetragen war. Diese Person war zudem bis zum Jahr 2008 als alleinige Betreiberin des Netzwerks im Impressum aufgeführt. Nach 2010 war hingegen ein Dienstleister als Domain-Inhaber eingetragen, der die Anonymität des Betreibers des Netzwerks gewährleistete. Zum Zeitpunkt des Zugangs der Verwaltungsverfügung war die Adressatin der Verfügung nur noch im Impressum, und dort im Bereich �Zahlungsabwicklung und Kundenservice� genannt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK