OLG Hamburg, Urteil vom 10. Dezember 2008, 5 U 129/07

von Matthias Lederer

Tenor

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15, vom 14. Juni 2007 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass sich das landgerichtliche Urteil auf das nunmehr dem Senatsurteil beigefügte „Storyboard“ (Anlage K 1) bezieht.

Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Die Beklagte kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von € 1.050.000.- abwenden, sofern nicht die Klägerin vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Gründe

I.

Die Parteien sind Wettbewerber bei dem Vertrieb von Nassrasierapparaten. Die Klägerin vertreibt ihre Produkte unter anderem unter der Dachmarke „Quattro“. Zu ihrer Produktpalette gehört auch der Damen-Nassrasierer „Quattro for Women“.

Die Beklagte vertreibt als Konkurrenzprodukt den Damen-Nassrasierer „Gilette Venus Vibrance“. Sie bewirbt im Rahmen einer Werbeaktion unter dem Motto „Achten Sie jetzt auf viele große Marken mit diesem Zeichen“ – neben dem hier streitgegenständlichen Nassrasierer – zwei weitere ihrer Produkte aus unterschiedlichen Bereichen der Körperpflege (Haarspray, Damenbinden) auf Verkaufsdisplays im Einzelhandel sowie in einem TV-Spot einheitlich gemeinsam mit dem in Form einer Goldmedaille in einen Lorbeerkranz eingebetteten Werbeslogan: „Simply the Best!“ (Anlage ASt 1 des Verfügungsverfahrens 315 O 678/06; Anlage K 1). Unter diesem blickfangmäßig herausgestellten Slogan findet sich in kleiner Schrift u.a. die Zusätze: „Testen Sie unsere Besten“ und „Geld-zurück-Garantie“. Unter den Verkaufsständern befindet sich im TV-Spot ein Warensortiment der so beworbenen verschiedenen Produkte. In dem Werbespot wird darüber hinaus in diesem Zusammenhang noch ein weiteres Produkt (Taschentücher) beworben ...

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