Haftung bei manipulierter TANplus-Überweisung

Das Landgericht (LG) in Darmstadt hat mit seinem Urteil vom 28.08.2014 unter dem Az. 28 O 36/14 entschieden, dass eine Bank nicht schadensersatzpflichtig gegenüber ihrem Kunden ist, wenn dieser einer Manipulation im Online-Banking zum Opfer fällt. Denn dem Kunden sei nach dem Grundsatz des Rechtsscheins ein solcher Vorgang zuzurechnen.

Die Klägerin begehrt von ihrer Bank einen Schadensersatz wegen zweier Überweisungen durch das Online-Banking. Um ihre Überweisungen zu tätigen, nutzte die Klägerin das so genannte Smart-TAN-plus Verfahren. Um mit diesem Verfahren Überweisungen durchzuführen, muss sich der Kunde zuerst mit seiner Kundennummer und einer nur ihm bekannten PIN anmelden. Dann gibt er gibt er die Daten des Empfängers und den zu überweisenden Betrag ein. Zur Autorisierung verwendet er anschließend ein von der Bank bereitgestelltes Karten-Lesegerät (so genannter TAN-Generator), das seine EC-Karte einliest. An den Generator werden die am Bildschirm eingegebenen Daten übermittelt, das vollzieht sich durch das so genannte Flickering. Alternativ können die Überweisungsdaten nochmals manuell in den Generator eingegeben werden. Nach Übermittlung der Daten an den Generator werden diese auf dem Display des TAN-Generators eingeblendet. Der Kunde muss die Daten durch Betätigen der "O.K."-Taste bestätigen. Im Anschluss erstellt der TAN-Generator eine TAN.

Diese wird vom Kunden in die Überweisungsmaske auf dem Bildschirm eingetragen. Der Bankserver nimmt dieselbe Berechnung vor wie der TAN-Generator. Stimmen die vom Kunden eingegebene und die vom Bankserver erstellten Daten überein, wird die Transaktion ausgeführt. Zwischen den Parteien sind die Manipulationsmöglichkeiten streitig.

Die Klägerin nutzte das oben geschilderte Verfahren auf der Grundlage der Sonderbedingungen für Online-Banking der Beklagten. Diese sehen vor, dass der Bankkunde verpflichtet ist, die Daten vor Bestätigung zu prüfen ...

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