Werbung mit “Original-Bach-Blüten”

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 24.07.2014 unter dem Aktenzeichen I ZR 221/12 entschieden, dass die Titulierung “Original Bach-Blüten” keine gemäß Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 gesundheitsbezogene Angabe darstellt. Vielmehr sei die Angabe in gesundheitlicher Hinsicht neutral. Es könne im Hinblick auf die Prüfung der Irreführungsgefahr keine mehrfache Verkehrsauffassung in einem homogenen Käuferkreis angenommen werden. Die Beklagte ist Betreiberin einer Apotheke, in welcher unter anderem Bach-Blüten-Produkte verkauft werden. Der Hersteller ist Bach Flower Remedies Ltd. Diese Mittel gehen auf den Arzt Dr. Edward Bach aus England zurück. Dieser hat aus Blüten wilder Pflanzen 38 Essenzen entwickelt. Die Produkte kommen in flüssiger Form auf den Markt. Da sie mindestens 15 % Alkohol enthalten, handelt es sich dabei um Spirituosen und Lebensmittel.

Die Klägerin vertreibt alkoholfreie Bach-Blüten-Präparate als Lebensmittel in Kapselform. Sie nimmt die Beklagte, die die Produkte “Original Bach-Blüten” der Sorten “GORSE”, "VINE" und “ROCK WATER” verkauft, auf Unterlassung in Anspruch. Zur Begründung führt sie aus, die Beklagte habe gegen § 25 ApBetrO (im Folgenden: ApBetrO a.F.) verstoßen, weil es sich bei den Produkten um Spirituosen handele und eben nicht um Mittel, welche der Gesundheit dienen würden. Da dies kein Bagatellverstoß sei, handele die Beklagte wettbewerbswidrig. “ROCK WATER” sei zudem keine “Bach-Blüte” und könne auch nicht mit “Quellwasser” übersetzt werden. Dies sei irreführend ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK