Markenrecht - Bundesgerichtshof - Zum Schutz einer Farbmarke

Markenrecht - Bundesgerichtshof - Zum Schutz einer Farbmarke

Der BGH entschied in seinem Urteil vom 18.09.2014, Az.: I ZR 228/12, dass ein Unternehmen, welches Sprachlernsoftware vertreibt und hierbei eine gelbe Verpackung und eine in Gelb gehaltene Werbung verwendet die Farbmarke der Klägerin, welche die Langescheid-Wörterbücher herausgibt, verletzt.

Kraft Verkehrsdurchsetzung ist die Klägerin Inhaberin der eingetragenen Marke „Gelb“ im Bereich von zweisprachigen Wörterbüchern in Printform. Die Klägerin vertreibt ihre gedruckten Wörterbücher seit dem Jahr 1956. Seit 1986 werden auch weitere Sprachlernprodukte in Gelb mit einem blauen „L“ vertreiben. Auch für die Werbung der Klägerin wird eben dieses Gelb verwendet.

Seit April 2010 bietet die Beklagte deutschlandweit Software zur Spracherlernung in 33 Sprachen an. Für die Kartonverpackung nutzt die Beklagte die Farbe Gelb, wobei auf der Verpackung als Kennzeichen in schwarz eine Wortmarke der Beklagten vorhanden ist, welche aus ihrer Unternehmensbezeichnung abgeleitet wird. Daneben ist eine blaue, halbrunde Stele als ausgeformte Bildmarke zu sehen. Die Beklagte bewirbt ihre Ware im Internet und Fernsehen und verwendet hierbei einen gelben Farbton ...

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