Langenscheidt siegt im Streit um Farbmarke "Gelb"

Eigener Leitsatz: Die gelbe Verpackung und Werbung eines Anbieters von Sprachlernsoftware verletzt die Farbmarke "Gelb" der Langenscheidt GmbH & Co. KG. Die von Langenscheidt verwendete gelbe Farbe ist aufgrund langjähriger Verwendung kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragen und wird vom Verkehr als eigenständiges Kennzeichen des Unternehmens aufgefasst. Bei hochgradiger Waren- und Zeichenähnlichkeit, wobei letztere isoliert auf den gelben Farbton abzustellen ist, und bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Klagemarke, sind die Voraussetzungen der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr erfüllt.

Bundesgerichtshof

Pressemitteilung zum Urteil vom 18.09.2014

Az.: I ZR 228/12

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt.

Die Klägerin ist Inhaberin der kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Farbmarke "Gelb" für zweisprachige Wörterbücher in Printform. Sie gestaltet ihre gedruckten Wörterbücher seit 1956 und seit 1986 auch andere Sprachlernprodukte in einer gelben Farbausstattung mit einem in blauer Farbe gehaltenen "L". Auch die Werbung der Klägerin ist regelmäßig entsprechend aufgemacht.

Die Beklagte bietet in Deutschland seit April 2010 Sprachlernsoftware für 33 Sprachen in einer gelben Kartonverpackung an, auf der als Kennzeichen in schwarzer Farbe eine aus ihrer Unternehmensbezeichnung abgeleitete Wortmarke sowie eine blaue, als halbrunde Stele ausgeformte Bildmarke angebracht sind. Sie bewirbt ihre Produkte in ihrem Internetauftritt sowie im Fernsehen unter Verwendung eines gelben Farbtons ...

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