Grundlagenwissen: Der Verbotsirrtum

von Britta Wegner

Grundlagenwissen: Der Verbotsirrtum

I. Der Verbotsirrtum nach § 17 StGB ist ein Irrtum des Täters über die Widerrechtlichkeit seiner Handlung. Inhaltlich entsprechende Regelungen finden sich auch in § 5 Wehrstrafgesetz (WStrG) und in § 11 II OWiG. Im Gegensatz zum Tatbestandsirrtum nach § 16 StGB irrt sich der Täter hier nicht über Umstände (Tatsachen und Rechtsvorschriften), welche einem Tatbestandmerkmal gehören, sondern über deren rechtliche Bewertung durch die Strafnorm.

Durch § 17 StGB hat der Gesetzgeber klargestellt, dass das Fehlen des Unrechtsbe-wusstseins den Vorsatz des Täters nicht berührt, sondern nur für die Schuld relevant ist. Fehlt dem Täter also bei seinem Handeln das Unrechtsbewusstsein, so verwirklicht er den Tatbestand zwar vorsätzlich und rechtswidrig, aber schuldlos, wenn er die Unkenntnis der Rechtswidrigkeit nicht vermeiden konnte ...

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