Die Leuchtreklame am Haus nebenan

Eine bewegliche und ständig wechselnde Leuchtreklame an einem Wohnhaus in Bereichen reiner oder überwiegender Wohnnutzung ist völlig untypisch und deshalb für die Bewohner des Nachbargebäudes regelmäßig nicht zumutbar. Eine solche Werbetafel kann auch gegen das Verunstaltungsverbot des § 11 der Landesbauordnung Baden-Württemberg verstoßen, nach der bauliche Anlagen so mit ihrer Umgebung in Einklang zu bringen sind, dass sie das Straßen-, Orts-, und Landschaftsbild nicht verunstalten.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Stuttgart in dem hier vorliegenden Fall die Klage einer Plakat-Werbefirma abgewiesen, die in Stuttgart eine bereits vorhandene beleuchtete Werbetafel an einem Wohnhaus auf eine Werbeanlage mit einer LED-Schriftleiste vom Typ “Top Tronic” (3,886 m x 3,340 m) umrüsten wollte. Die Klägerin hatte im November 2012 bei der Landeshauptstadt Stuttgart die Erteilung einer Baugenehmigung zur Umrüstung einer bereits vorhandenen beleuchteten Werbetafel an einem Wohnhaus beantragt. Die Änderung sollte darin bestehen, dass an der Werbetafel eine zusätzliche LED-Schriftleiste für bewegliche Leuchtschriftwerbung angebracht werden sollte. Die Stadt hatte diesen Antrag im März 2013 abgelehnt. Dies hatte sie im Wesentlichen damit begründet, dass das Bauvorhaben gegen das Gebot der Rücksichtnahme verstoße, weil die bisherige Plakatwand durch die Umrüstung mit der LED-Schriftleiste für die Nachbarschaft erheblich störender sei. Das bewegte Licht erzeuge eine ständige visuelle Unruhe am Gebäude, deren Wirkung sich die Angrenzer nicht entziehen könnten ...

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