Betrieb des Steinkohlekraftwerks Moorburg

Werden die mit dem Kraftwerksbetrieb mittels Durchlaufkühlung verbundenen Einwirkungen auf die Oberflächenwasserkörper Hafen und Elbe West sowie auf Fischarten, die unter die Schutzziele von Natura-2000-Gebieten fallen, nicht so gravierend sein, dass bis zur voraussichtlichen Entscheidung über die Revision irreversible Nachteile eintreten, darf das Kraftwerk Moorburg mit der geplanten Durchlaufkühlung vorläufig in Betrieb gehen.

So hat das Bundesverwaltungsgericht in dem hier vorliegenden Eilrechtschutzverfahren entschieden, mit dem der BUND die für den Herbst dieses Jahres geplante Aufnahme des Regelbetriebs mittels Durchlaufkühlung verhindern wollte. Das von Vattenfall aufgrund einer bestandskräftigen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung errichtete Kraftwerk soll im Wege der Durchlaufkühlung unter Entnahme von maximal 64 m3 /s Elbwasser betrieben werden; alternativ ist der Betrieb mittels Kreislaufkühlung mit einer maximalen Entnahmemenge von 1 m3 /s möglich. Die zur Wasserentnahme erteilte, für sofort vollziehbar erklärte wasserrechtliche Erlaubnis enthält zahlreiche Beschränkungen für Sauerstoffmangelsituationen während der Sommermonate bis hin zur Einstellung der Durchlaufkühlung.

Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat die wasserrechtliche Erlaubnis auf die Klage des BUND hin wegen Verstoßes gegen das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot aufgehoben, soweit sie die Entnahme und Wiedereinleitung von Elbwasser zum Zweck der Durchlaufkühlung betrifft. Während des anschließenden, von Vattenfall und der Stadt Hamburg angestrengten Revisionsverfahrens hat der BUND nach Aufnahme des Probebetriebs Eilrechtsschutz beantragt, um die für den Herbst dieses Jahres geplante Aufnahme des Regelbetriebs mittels Durchlaufkühlung zu verhindern ...

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