Änderung des BtMG geplant: Mit der 28. BtMÄndVO sollen u.a. 32 Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) in das BtMG aufgenommen werden

Die Bundesregierung plant eine Änderung des BtMG. Hierzu ist der Entwurf einer 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) verschiedenen Verbänden vom Bundesgesundheitsministerium zur Stellungnahme übersandt worden. Nach dem Verordnungsentwurf sollen insgesamt 32 Neue psychoaktive Substanzen in das BtMG aufgenommen und folglich der unerlaubte Umgang mit diesen Stoffen den Strafvorschriften des BtMG unterstellt werden (§§ 29 ff. BtMG).

Es handelt sich um mehrere Derivate des Phenylethylamins und verwandter Verbindungen wie 2C-C, 2C-D, 2-FMA, 3-FMA oder Thienoamfetaim (also strukturell enge Verwandte des Amphetamins), welche als nicht verkehr ...

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