Namensrecht – Schutz von Spitznamen Prominenter

von Sebastian Dramburg

Das der Name von Per­so­nen oder Unter­neh­men nicht schutz­los ist, ist bekannt. Aus­gangs­punkt für den Schutz ist § 12 BGB, der dem betrof­fe­nen Namens­trä­ger bei Vor­lie­gen der Vor­aus­set­zun­gen einen Beseitigungs- und Unter­las­sungs­an­spruch einräumt.

In die­sem Bei­trag soll es aber kon­kret um den Schutz von Spitz­na­men anhand des fol­gen­den Bei­spiels gehen: Kann auch die Ver­wen­dung eines Spitz­na­mens unter­lagt wer­den, wenn bspw. der Spitz­name eines Pro­mi­nen­ten für einen T-Shirt-Print im Zusam­men­hang mit der Fuß­ball WM 2014 ver­wen­det wird.

Zunächst ist fest­zu­hal­ten, dass Pro­mi­nente auch Schutz ihres Spitz­na­mens bean­spru­chen kön­nen, dies hat das LG Mün­chen ent­schie­den (AZ: 4HK O 12806/06; „Schweini-Wurst“) ent­schie­den. Es führt hierzu aus, dass bei ent­spre­chend bekann­ten Per­so­nen auch eine Indi­vi­dua­li­sie­rung allein durch die Ver­wen­dung des Vor­na­mens erfol­gen und damit auch allein der Vor­na­men nach § 12 BGB geschützt sein kann. Ent­spre­chen­des gelte für Pseud­onyme, Künst­ler­na­men aber auch, wie hier, Spitz­na­men, sofern zwi­schen dem Spitz­na­men und der so bezeich­ne­ten Per­son ein Zuord­nungs­zu­sam­men­hang besteht. Ein Unter­schied zum bür­ger­li­chen Namen einer Per­son bestehe darin, dass ein Schutz­recht, hier für Spitz­na­men, aber auch für Künst­ler­na­men etc., nicht schon von Geburt an, son­dern grund­sätz­lich erst ab Inge­brauch­nahme ent­ste­hen könne.

Inge­brauch­nahme des Namens

Zur Inge­brauch­nahme führt das Gericht wei­ter aus, dass für die Schutz­rechts­be­grün­dung durch Inge­brauch­nahme durch den Namens­trä­ger nicht zu hohe Anfor­de­run­gen zu stel­len sind ...

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