Krieg der Farben

Nicht nur die deutschen Sparkassen müssen um ihr „Rot“ kämpfen. Auch der Verlag Langenscheidt stritt mit einem ebenfalls „gelben“ Konkurrenten um seine Hausfarbe. Nun hat der BGH eine Entscheidung zur abstrakten Farbmarke „Gelb“ getroffen.

Der Verlag Langenscheidt ist Inhaber der aufgrund von Verkehrsdurchsetzung eingetragenen abstrakten Farbmarke “Gelb”. Er vertreibt unter anderem zweisprachige Wörterbücher, die er seit dem Jahr 1956 in einer gelben Farbausstattung mit einem in blau gehaltenen „L“ gestaltet.

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Ein Konkurrent vertreibt eine Sprachlernsoftware, die in einer gelben Kartonverpackung angeboten wird. Ferner nutzt der Konkurrent diesen gelben Farbton entsprechend auch bei seinem Internetauftritt und in der Werbung.

Langenscheidt ist der Ansicht, die Verwendung des gelben Farbtons durch den Konkurrenten sei mit seiner Farbmarke verwechselungsfähig und machte eine Verletzung seiner Markenrechte geltend.

Dem hat der Konkurrent entgegengehalten, er benutze den gelben Farbton nicht als Kennzeichen für seine Produkte.

Entscheidung des Gerichts

Der BGH hat mit Urteil vom 18.09.2014 – Az. I ZR 228/12 (Pressemitteilung) entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in gelb gehaltene Werbung des Sprachlernsoftware-Unternehmens die Farbmarke von Langenscheidt verletzt.

Er bestätigte damit die Auffassung des Berufungsgerichts, dass eine Verwechlungsgefahr zwischen der Farbmarke von Langenscheidt und der vom Konkurrenten vewendeten Farbe besteht.

Der Verkehr fasse die Verwendung einer Farbe in der Werbung oder auf der Ware oder deren Verpackung zwar im Regelfall als Gestaltungsmittel und nur ausnahmsweise als Marke auf. Auf dem inländischen Markt der zweisprachigen Wörterbücher prägen nach Ansicht des BGH jedoch Farben die Kennzeichnungsgewohnheiten ...

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