Kanzleialltag aus Sicht unserer juristischen Praktikantin – Folge 5: Die „Toten Hosen“ und „Wir sind Helden“– Hitmusik für den Wahlkampf der NPD und anderer Parteien?

von Danya He

„Gekommen, um zu bleiben“ – schallte es noch vor kurzer Zeit aus den Lautsprechern der NPD. Auf ihren Wahlkampfveranstaltungen in Thüringen spielte die Partei den Song der eher linksalternativen Band „Wir sind Helden“ ab, um „ganz gezielt die Leute davon überzeugen, dass wir einfach wie sie sind“, erklärte der Landesvorsitzende der NPD Thüringen. Die Musiker selbst waren von der NPD und dieser Aktion alles andere als überzeugt. Am 1. September erwirkten „Wir sind Helden“ beim Landgericht Erfurt eine einstweilige Verfügung gegen die Nutzung ihres Songs bei Wahlkampfveranstaltungen der NPD in Thüringen. Falls die NPD das Lied trotzdem erneut öffentlich abspielen sollte, droht ihr nun vorläufig eine Ordnungsstrafe von bis zu 250.000 Euro oder die Ordnungshaft ihres Landesvorsitzenden. Außerdem solle die NPD die Kosten des Verfahrens tragen. Und nicht nur „Wir sind Helden“ sind gegen das Abspielen ihrer Musik durch die NPD. Auch Musiker wie Helene Fischer und die Band „Höhner“ wehren sich gegen die Verwendung ihrer Lieder durch die NPD – Rechtsanwalt Haberkamm berichtete.

Musiker verbieten der NPD, ihre Lieder im Wahlkampf abzuspielen. Was daran so besonders sei? Gerade weil es sich um die NPD handelt, möchte man meinen, scheint der Fall klar.

Doch so klar ist der Fall wohl doch nicht. Das Landgericht Erfurt entschied am 5. September nämlich, dass die NPD nun doch weiterhin den Song „Atemlos“ von Helene Fischer öffentlich abspielen darf. Der Antrag der Musikerin, die genau das verbieten lassen wollte, wurde zurückgewiesen. Die NPD kündigte nun an, auch gegen den Antrag von „Wir sind Helden“ vorzugehen. Auch hier ist der Ausgang ungewiss.

Wie geht es weiter? Auf der Suche nach einer Antwort stoße ich auf einen ähnlichen Fall aus dem vergangenen Jahr. Vielleicht gibt der einen Hinweis darauf, was aus den aktuellen Anträgen der Bands „Wir sind Helden“ und die „Höhner“ werden könnte ...

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