Ist alles so schön bunt hier!? - BGH zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke - Gelbe Wörterbücher

Wir haben ja schon häufig über das Mittel der Farbmarke berichtet - Heute wurde wieder eine neue interessante Entscheidung zum Thema Farbmarken veröffentlicht... Es geht um Gelb und Langenscheidt.

Wir haben ja schon häufig über das Mittel der Farbmarke berichtet, vgl. etwa eine kleine Einführung hier oder die Enscheidung des BGH zur Farbe Lila für Schokoladenprodukte.

Gibt es das Monopol auf eine Farbe innerhalb einer bestimmten Branche?

Heute wurde wieder eine neue interessante Entscheidung zum Thema Farbmarken veröffentlicht. Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt.

Die Klägerin ist Inhaberin der kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Farbmarke "Gelb" für zweisprachige Wörterbücher in Printform. Sie gestaltet ihre gedruckten Wörterbücher bereits seit 1956 und seit 1986 auch andere Sprachlernprodukte in einer gelben Farbausstattung mit einem in blauer Farbe gehaltenen "L". Auch die Werbung der Klägerin ist regelmäßig entsprechend aufgemacht.

Die Beklagte bietet in Deutschland seit April 2010 Sprachlernsoftware für 33 Sprachen in einer gelben Kartonverpackung an, auf der als Kennzeichen in schwarzer Farbe eine aus ihrer Unternehmensbezeichnung abgeleitete Wortmarke sowie eine blaue, als halbrunde Stele ausgeformte Bildmarke angebracht sind. Sie bewirbt ihre Produkte in ihrem Internetauftritt sowie im Fernsehen unter Verwendung eines gelben Farbtons.

Mit der vorliegenden Klage will die Klägerin der Beklagten verbieten lassen, die gelbe Farbe bei der Verpackung der Sprachlernsoftware und in der Werbung zu verwenden.

Die Beklagte hat im Registerverfahren die Löschung der Farbmarke der Klägerin beantragt ...Zum vollständigen Artikel


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