Gelbe Verpackung von Sprachlernsoftware verletzt Farbmarke “gelb”

von Helena Golla

18. September 2014 | Von Helena Golla (Haupt) | Kategorie: Abmahnung, Aktuelles, Markenrecht, News

Die Verwendung einer gelben Kartonverpackung für Sprachlernsoftware verletzt die Farbmarke “gelb” von Langenscheidt. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 18. September 2014 (I ZR 228/12 – Gelbe Wörterbücher).

In der Sache ging es um die Verwendung einer gelben Verpackung durch die Beklagte, welche Sprachlernsoftware vertreibt. Hiergegen wandte sich die Inhaberin der für zweisprachige Wörterbücher in Printform eingetragenen Farbmarke “gelb”.

Löschungsantrag Farbmarke “gelb”

Die Beklagte hatte zuvor die Löschung der Farbmarke der Klägerin beantragt. Dieser Antrag ist sowohl beim Deutschen Patent und Markenamt wie auch beim Bundespatentgericht ohne Erfolg geblieben. Das Löschungsverfahren war im Zeitpunkt der Entscheidung noch beim Bundesgerichtshof anhängig. Eine Aussetzung des Markenverletzungsverfahrens bis zur Entscheidung über den Antrag der Beklagten, die gelbe Farbmarke der Klägerin zu löschen hatte der BGH jedoch abgelehnt, da der Ausgang des Löschungsverfahrens offen sei.

Verfahrensgang

Das Landgericht Klöln hatte der Beklagten verboten, in Deutschland Sprachlernsoftware in gelber Verpackung zu vertreiben und unter Verwendung der gelben Farbe hierfür zu werben. Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben.

Entscheidung des BGH

Der Bundesgerichtshof hat nun mit Urteil vom 18.09.2014 die Revision der Beklagten zurückgewiesen ...

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