BGH: Schutz der Langenscheidt Farbmarke gelb - Verwechselungsgefahr wegen hochgradiger Waren- und Zeichenähnlichkeit zwischen Langenscheidt-Wörterbüchern und der Verpackung der Sprachlernsoftware eines Mitbewerbers

von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M.

BGH Urteil vom 18.09.2014 I ZR 228/12

Farbmarke "GELB" - Gelbe Wörterbücher

Wiedereinmal geht eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu Farbmarken durch die Presse.

Der BGH hat sich dieseml mit der Reichweite des Schutzes der Langenscheidt-Farbmarke "gelb" befasst.

Fraglich war, ob zwischen der Farbmarke "gelb" und der Produktverpackung der Sprachlernsoftware eines Mitbewerbers eine Verwechselungsgefahr besteht.

Erforderlich hierfür wäre das Vorliegen von Zeichenähnlichkeit und Warenähnlichkeit gewesen.

Die Marke hat - so der BGH - eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft. Aufgrund der hochgradigen Waren- und Zeichenähnlichkeit zwischen Langenscheidt-Wörterbüchern und der gelben Verpackung der Sprachlernsoftware eines Mitbewerbers liegt eine Markenrechtsverletzung vor.

Die Pressemitteilung des BGH:

Bundesgerichtshof zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt. Die Klägerin ist Inhaberin der kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Farbmarke "Gelb" für zweisprachige Wörterbücher in Printform. Sie gestaltet ihre gedruckten Wörterbücher seit 1956 und seit 1986 auch andere Sprachlernprodukte in einer gelben Farbausstattung mit einem in blauer Farbe gehaltenen "L". Auch die Werbung der Klägerin ist regelmäßig entsprechend aufgemacht. Die Beklagte bietet in Deutschland seit April 2010 Sprachlernsoftware für 33 Sprachen in einer gelben Kartonverpackung an, auf der als Kennzeichen in schwarzer Farbe eine aus ihrer Unternehmensbezeichnung abgeleitete Wortmarke sowie eine blaue, als halbrunde Stele ausgeformte Bildmarke angebracht sind ...Zum vollständigen Artikel


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