Update II zu Uber: einstweilige Verfügung aufgehoben

von Maximilian Schmidt

Eine neue Volte in der causa Uber. Das LG Frankfurt hat mit Entscheidung vom 16.09.2014 die erst letzte Woche erlassene einstweilige Verfügung (wir berichteten) wieder aufgehoben. Damit dürfen über die App UberPop wieder Fahrdienstleistungen privater Fahrer ohne Personenbeförderungsschein vermittelt werden.

Grund ist laut Pressemitteilung, dass in der mündlichen Verhandlungen die zunächst vermutete Eilbedürftigkeit widerlegt worden ist. Daher bestehe kein Anlass mehr den Streit im vorläufigen Rechtsschutz zu entscheiden ...

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