Rechtsverletzungen an Fotografien

17. September 2014

Wenn Sie als Fotograf eines Bildes feststellen, dass dieses Bild von einem Dritten ohne Ihre Einwilligung verwendet wird haben Sie eine Reihe von Ansprüchen gegen den Dritten. Mit diesem Artikel will ich Ihnen kurz aufzeigen, welche Ansprüche das sind und wie Sie diese Ansprüche durchsetzen können.

1. Unterlassen Sie das!

Der Fotograf (oder Lichtbildner um in der Wortwahl des Gesetzes -§ 72 UrhG- zu bleiben) kann von demjenigen, der ein Bild ohne Zustimmung verwendet die Unterlassung dieser Nutzung verlangen.

a. Der Anspruch Dieser sogenannte Unterlassungsanspruch ist unabhängig davon, ob das Bild vom Dritten immer noch rechtswidrig verwendet wird. Insofern gilt, dass die einmalige rechtswidrige Nutzung eines Bildes für die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs ausreicht. Der Dritte kann also nicht einwenden, er nutze das Bild ja gar nicht mehr. Grund dafür ist das rechtliche Konstrukt der sogenannten Wiederholungsgefahr. Es gilt, dass die einmalige Rechtsverletzung die Wiederholungsgefahr für weitere rechtswidrige Nutzungen nach sich zieht.

b. Nie wieder, versprochen

Der Unterlassungsanspruch wird erfüllt, indem die Wiederholungsgefahr ausgeräumt wird. Das bedeutet zunächst, dass die Rechtsverletzung selbst eingestellt werden muss. Das veröffentlichte Bild muss also entfernt werden.

Das allein reicht aber nicht aus. Der Dritte muss sich gegenüber dem Fotografen auch erklären. In einer solchen Erklärung muss zunächst versprochen werden, dass das betreffende Bild zukünftig nicht mehr rechtswidrig genutzt wird.

Dieses Versprechen alleine reicht aber auch noch nicht aus um die Wiederholungsgefahr entfallen zu lassen ...

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